Nürburgring bringt Beschäftigung
Teilzeit-Staatssekretärin ohne Inhalt

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

mit großer Betroffenheit und Trauer haben wir gestern die Bluttat an der Ludwigshafener Berufsbildenden Schule aufgenommen: Weniger als ein Jahr nach den schrecklichen Ereignissen von Winnenden ist ein Lehrer in Rheinland-Pfalz durch eine abscheuliche Tat ums Leben gekommen. Kurt Beck sagte gestern: „Die Gedanken der Menschen in unserem Land sind heute bei dem Opfer und den Angehörigen. Die grausame Tat erschüttert uns alle“ – diesen Worten möchte ich mich anschließen. Kaum vorstellbar müssen Trauer und Fassungslosigkeit bei der Familie des Opfers sein. Bildungsministerin Doris Ahnen war gestern vor Ort. In der anschließenden Pressekonferenz zeigte sie sich sichtlich erschüttert von den Ereignissen. Sie sprach das aus, was wir wohl alle dachten: Was kann man noch mehr tun, um eine solche Tat zu verhindern?
Nürburgring: Gutachten zeigt Plus bei Jobs und Wirtschaftskraft
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat jetzt die Studie des Bonner Instituts Emprica vorgestellt. Demnach ist der Nürburgring bereits jetzt der größte Arbeitgeber der Region: Mit dem Zukunftskonzept Nürburgring 2009 könnten mehr als 1.000 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden. Auch der Tourismus in der Region profitiert: Neuere Zahlen belegen, die Kreise Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Vulkaneifel und die Verbandsgemeinde Adenau konnten ihre Übernachtungszahlen überdurchschnittlich steigern. Das freut uns sehr und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die komplette Studie ist ab sofort auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums einsehbar (www.mwvlw.rlp.de, Stichwort Nürburgring, Empirica-Gutachten).
Teilzeit-Staatssekretärin ohne Inhalt
Traditionell zum Ende der fünften Jahreszeit haben die Parteien in Land und Bund ihren politischen Aschermittwoch begangen. Kurt Beck hat im Mainzer Schloss engagiert belegt, wer die richtige Politik für die Menschen in unserem Land gestaltet und weiterentwickelt: Das ist unsere sozialdemokratische Landesregierung mit Kurt Beck an der Spitze!
Erstmals trat bei der CDU im Land die stellvertretende Landesvorsitzende auf: Wie bei allen Auftritten bisher wurden dabei weder Botschaften, noch Visionen, noch Inhalte vermittelt. Frau Klöckner ist als parlamentarische Staatssekretärin ein Teil dieser konkursreifen Bundesregierung, die in 111 Tagen noch nichts auf die Reihe gekriegt hat außer Streit in allen Fragen.
Erstaunt hat uns Rheinland-Pfälzer auch ein Zeitungsinterview, in dem Frau Klöckner darstellte, nur die Hälfte der Arbeitszeit im Berliner Ministerium zu verbringen; die restliche Zeit in Rheinland-Pfalz. Wir fragen uns, ob hier Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten betrieben wird! Immerhin hat Merkels Regierungs-Streitclub seit Amtsübernahme fast 1.000 neue Spitzenbeamte auf Kosten der Steuerzahler eingestellt. Das wundert nicht, bei Teilzeit-Staatssekretärinnen.

Liebe Genossinnen und Genossen, Euch allen ein erholsames Wochenende und einen kraftvollen Start in die Fastenzeit!

Herzlichst

Eure
Heike Raab, MdL
Generalssekretärin