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Erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz / 26.3.2010 :

Landespolitik

Nürburgring - Informationen aus erster Hand
Schreib mit uns die Zukunft von Rheinland-Pfalz in ein Programm!

Liebe Genossin, lieber Genosse,
liebe Freundin und lieber Freund der
rheinland-pfälzischen SPD,

Nürburgring – Informationen aus erster Hand
gestern Abend wurde die Neu-Konzeption des Nürburgrings unter Dach und Fach gebracht, das Vertragswerk unterzeichnet. Das ist ein Meilenstein für eine gute Zukunft am Ring und in der Region. Die Landesregierung hat damit das im Dezember vorgestellte neue Konzept für den Nürburgring zügig in vertragliche Abmachungen gegossen. Der Nürburgring, eine weltweit bekannte Marke, bleibt öffentliches Eigentum von Land und Landkreis. Betrieben werden alle Veranstaltungen, Veranstaltungsräume und Hotels von der Lindner-Gruppe. Die privaten Betreiber zahlen eine jährliche Pacht in Millionenhöhe, mit der die Nürburgring-GmbH den Kapitaldienst des Projekts „Nürburgring 2009“ leisten kann. Nach wie vor gilt: Es wird kein Steuergeld für die Finanzierung der Investitionen fließen, wie die Opposition falsch behauptet. Nach einer Studie des Bonner Instituts Empirica wurden mit den Investitionen am Nürburgring rund 600 Arbeitsplätze direkt geschaffen und gesichert, rund 2500 Arbeitsplätze in Betrieben in der Eifel sind von einem florierenden Nürburgring abhängig.
Heute haben Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering in einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Mainz die Verträge vorgestellt. Hier findest Du die entsprechenden Informationen. Gib sie an alle Interessierten weiter! Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat für den Nürburgring in den letzen Wochen und Monaten hervorragende Arbeit geleistet - er war erfolgreich.
Für die CDU-Opposition war es eine schlechte Woche. Im Untersuchungsausschuss des Landtags ist nach der vierstündigen (!) Aussage von Kurt Beck am Dienstag „die Luft raus“, wie sogar die rheinland-pfälzischen Zeitungen schrieben.
Die immer wieder laut getrommelten Vorwürfe der CDU haben sich als haltlos erwiesen. Nun muss sich die CDU mit sich selbst und ihren Hausaufgaben beschäftigen – und der ganze Landtag wird es auch tun müssen.

Schreib mit uns die Zukunft von Rheinland-Pfalz in ein Programm!
Morgen ist es soweit: Kurt Beck startet 365 Tage vor der Wahl die Diskussion für das Regierungsprogramm. Mach mit und beteilige Dich – wenn nicht vor Ort, dann von Zuhause aus via E-Mail oder Twitter. Ab 11 Uhr findest Du hierfür morgen auf unserer Internetseite www.spd-rlp.de einen Livestream von der Veranstaltung.
Lass und gemeinsam Antworten auf die Fragen unserer Zeit finden und Rheinland-Pfalz fit für die Zukunft machen – dafür brauchen wir die Ideen und Anregungen von jedem Einzelnen!

Herzliche Grüße

Heike Raab, MdL
Generalsekretärin

 

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