28.11.2018 in Landespolitik von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Landesparteitag am 24.11.2018 in Wittlich

 

Unsere Delegation des Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim beim Landesparteitag am 24.11.2018 in Wittlich

 

28.11.2018 in Landespolitik von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Landesparteitag am 24.11.2018 in Wittlich

 

Roger Lewentz mit starkem Ergebnis wiedergewählt

SPD-Landesparteitag bestätigt Landesvorsitzenden mit 93 Prozent

 

Der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz hat einen neuen Landesvorstand gewählt. Roger Lewentz bekam als Vorsitzender des Landesverbandes starke 93 Prozent. Er sprach nach der Wahl von einem richtig guten Gefühl: „Das ist ein toller Tag und ein Zeichen dafür, wie geschlossen meine SPD Rheinland-Pfalz ist.“ Der Landesverband sei für ihn eine zweite Familie, er freue sich sehr über den Zuspruch der rund 400 Delegierten. In seiner Rede erklärte Lewentz selbstbewusst: „Die SPD Rheinland-Pfalz muss Vorbild für die SPD im Bund und für den Erneuerungsprozess sein. So wie wir gemeinsam arbeiten, zusammenstehen und dieses Land nach vorne entwickeln, das muss auch anderswo klappen.“

 

Als eine der ersten gratulierte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer, Ministerpräsidentin: „Die Wiederwahl von Roger Lewentz zeigt, dass die Basis unsere Arbeit für die Menschen in Rheinland-Pfalz goutiert. Ich freue mich, dass wir als so gut funktionierende Doppelspitze die Sozialdemokratie in unserem Land weiter voranbringen können. Wir setzen auf das Wir, nicht auf das Ich.“ Die SPD sei die Partei in Rheinland-Pfalz, die innere mit sozialer Sicherheit verbinde, so Dreyer in ihrer Rede. Bei stehendem Applaus gab sie mit viel Zuversicht und dem Slogan „Starke Bilanz, weiter anpacken: Heute für morgen.“ den Startschuss für das Kommunalwahljahr 2019.

 

Neben Lewentz wurden auch die drei stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (83 Prozent) und Alexander Schweitzer (92 Prozent) im Amt bestätigt. Generalsekretär Daniel Stich (76 Prozent) sowie Schatzmeister Dieter Feid (97 Prozent) überzeugten die Delegierten ebenfalls erneut von ihrer Arbeit.

 

Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in der folgenden Reihenfolge außerdem in den Landesvorstand gewählt: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Stefanie Seiler, Jaqueline Rauschkolb, Benedikt Oster, Jutta Steinruck, Bettina Brück, David Langner, Nina Klinkel, Erik Schöller, Beate Kimmel, Martin Diedenhofen, Sven Teuber, Kathrin Anklam-Trapp, Christoph Glogger, Alexander Fuhr, Tanja Machalet, David Guthier.

 

08.11.2018 in Aktuell von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Unterbezirksparteitag am 03.11.2018 in Neustadt-Diedesfeld

 

Christoph Glogger bleibt Vorsitzender

 

Christoph Glogger (Dackenheim) bleibt Vorsitzender des SPD Unterbezirks Neustadt/Bad Dürkheim. Bei zwei Enthaltungen bestätigten die Delegierten des ordentlichen Unterbezirksparteitage den bisherigen Vorsitzenden mit großer Mehrheit in seinem Amt. Als stellvertretende Vorsitzende wählte die Versammlung Isabel Mackensen und Dr. Wolfgang Ressmann. Jens Fadenholz bleibt Schatzmeister des Unterbezirks und Thomas Geis wird das Amt des Schriftführers übernehmen. Als Beisitzer gewählt wurden:  Thomas Dhonau (Kirchheim), Susanne Fliescher (Weisenheim am Sand), Matthias Ibelshäuser, Meher Mia, Jan Schneider, Dietmar Walter, Michael Jung (alle Neustadt), Giorgina Kazungu-Hass (Haßloch), Martina-Wode Buser (Lambrecht), Regina Zienczik (Bad Dürkheim).

Auf dem Parteitag wurden auch 34 Thesen beschlossen, die im Rahmen der Erneuerung der Partei an den Parteivorstand nach Berlin weitergeleitet wurden. Als Forderungen aufgestellt wurden  eine soziale und ökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die Beschäftigung mit dem Klimawandel, sozial abgesicherte Arbeitsplätze und ein bedingungsloses Grundeinkommen. Einstimmig beschlossen die Delegierten zwei Anträge der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Darin wird gefordert, dass die Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge so geändert werden, dass nicht nur der Preis, sondern auch andere Kritierien berücksichtigt werden. Auch sollten Firmen nur Fachkräfte aus Drittstaaten einstellen dürfen, wenn tarifliche Löhne gezahlt werden und das Betriebsverfassungsgesetz eingehalten wird.

 

 

05.09.2018 in Veranstaltungen von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Pfalztreffen 2018 in Pirmasens

 

Das traditionelle Pfalztreffen der SPD fand in diesem Jahr in Pirmasens auf dem Exerzierplatz statt. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer konnte sowohl die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles als auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Malu Dreyer begrüßen. Zudem waren viele Genossinnen und Genossen nach Pirmasens gekommen, um bei dem Familienfest der pfälzischen SPD alte Bekannte zu treffen und viele Gespräche zu führen.

In Ihrer Rede fand Malu Dreyer deutliche Worte zu den Ereignissen in Chemnitz, die sie aufs schärfste verurteilte. Sie forderte: „Wie müssen aufstehen und laut sein.“ Es gelte den antidemokratischen Kräften Widerstand zu leisten.

Andrea Nahles sprach in ihrem Redebeitrag die Probleme der Kommunen an sowie die Themenbereiche Arbeitspolitik und Rentenpolitik. Sie betonte, dass die die gesetzliche Rentenversicherung die tragende Säule der Rente bleiben müsse.

Bei dem Pfalztreffen präsentierten sich auch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaft der SPD sowie befreundete Organisationen.

 

20.08.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung 2017

 

Bundestagskandidatin  Isabel Mackensen besucht Mitgliederversammlung -

SPD Ortsverein Weidenthal hat neuen Vorstand

Isabel Mackensen,  die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Neustadt-Speyer ist gerne der Einladung des SPD Ortsvereins gefolgt und bereicherte die Mitgliederversammlung durch ihren Besuch. In ihrem Grußwort berichtet sie vom bisherigen Verlauf des Wahlkampfs, von guten Gesprächen und Erfahrungen, die sie Rahmen von Haustürbesuchen macht. Auch in Weidenthal möchte sie sich noch persönlich bei den Bürgern vorstellen.

Fünfzehn Jahre war Bernhard Groborz Vorsitzender des SPD Ortsverein Weidenthal. Nun möchte er etwas kürzer treten und stellte sein Amt bei den anstehenden Neuwahlen zur Verfügung.  Als sein Nachfolger wurde Robert Wenzel gewählt, der bisher stellvertretender Vorsitzender war. Neuer Stellvertreter ist Roland Scholl. Tanya Fite und Sabine Stöckel  wurden im Amt  als Kassenverwalterin  bzw. Schriftführerin bestätigt.  Als Beisitzer wurden Bernhard Groborz, Dieter Hofher, Valentin Niederberger, Iris Scholl und Uwe Schneider gewählt. Kassenprüfer sind Frank Job und Anni Wagner-Bläse.  Alle Nominierten durften sich über einstimmige Ergebnisse freuen.

In weiteren Wahlgängen wurden Delegierte für Unterbezirk, Kreisverband und Gemeindeverband bestimmt.

Bernhard Groborz und Sabine Stöckel berichteten von der politischen Arbeit des vergangenen Jahres.

Letztendlich sind alle Entscheidungen geprägt von der schlechten Finanzausstattung der Gemeinden. Man ist sich einig, dass die Kommunen deutlich besser mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden müssen.

Der Haushalt enthält im Grunde nur notwendige „freiwillige“ Leistungen (hierzu zählen unter anderem die Kosten für Sporthalle und Badeweiher)  und schliesst trotzdem mit einem Defizit ab.

Die Forderung der Kommunalaufsicht: Sparen!. Parallel   werden die gesetzlichen Vorgaben immer höher. Beispielsweise ist die Sporthalle und deren Unterhaltung eine „freiwillige“ Leistung.  Wenn man die Vorgaben umsetzte, müsste dort gespart werden. Parallel  sind Prüfungen und Testate gesetzlich vorgeschrieben, die Geld kosten und deren Umsetzung weitere Kosten verursachen. So verursacht die Brandschutzprüfung in der Sporthalle Kosten für die Bearbeitung der Türen und den Einbau von Brandschutztüren.

Durch eine so genannte „Haushaltsverfügung“ der Kreisverwaltung ist der Entscheidungsspielraum des Gemeinderates eingeschränkt. Auf Drängen der Kreisverwaltung musste der Gemeindeanteil  an den Ausbaukosten der Hauptstraße reduziert werden.

Wie in vielen Gemeinden im ländlichen Raum ist auch in Weidenthal noch nicht überall schnelles Internet verfügbar. Da wir es selbst nicht finanzieren können, haben wir uns entschlossen, Zuschüsse zu beantragen, sind hier aber den Regularien der Beantragung unterworfen. Bei einem Ausbau bspw. über die Gemeindewerke hätte es zügig zur Verfügung gestellt werden können. Über die „Zuschusslösung“  wurde der Ausbau bis 2018 zugesagt. Allerdings ist bis heute (August 2017) erst der Bundeszuschuss positiv beschieden, der Bescheid über einen Landeszuschuss steht noch aus. Erst nach dessen Eingang kann eine Ausschreibung erfolgen, danach müssen die Aufträge vergeben werden. Erst danach kann die technische Umsetzung erfolgen.

Ein Lichtblick ist der Gemeindewald, der seit Jahren Gewinn abwirft. Die Laufzeit des Jagdpachtvertrages endete im Frühjahr. Durch die Aufteilung in zwei Jagdbezirke und die Neuausschreibung der Jagdpacht können nun jährlich rund 21000 EUR erzielt werden, was eine deutliche Verbesserung darstellt. Bisher wurden nur rund 8000 EUR jährlich an Pacht eingenommen.

In regelmäßigen Abständen müssen die Brückenbauwerke technisch überprüft werden. Die Brücke in der Schulstraße erhielt eine sehr schlechte Bewertung. Eine Reparatur ist wirtschaftlich nicht sinnvoll, eine Erneuerung sehr teuer. Deshalb soll die Anbindung über die Kreisstraße 38 (Langentalstraße) erfolgen. Die Gemeinde ist bereits im Besitz von zwei Gebäuden am Kerweplatz. Diese sollen abgerissen werden.

Der Spielplatz in der Langentalstraße ist in die Jahre gekommen. Eine Erneuerung durch eine Firma würde rund 170000 EUR Kosten. Dieser Betrag ist aufgrund der Finanzlage von der Gemeinde nicht zu stemmen. Viele freiwillige Helfer haben schon ihre Muskelkraft eingesetzt, viel Schweiss ist geflossen! Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Mittlerweile steht eine neue Seilbahn, ein Bodentrampolin und ein Spielzug, so wie es sich unsere Kinder gewünscht haben.  Es werden noch weitere Arbeitseinsätze folgen und jede helfende Hand wird gebraucht.

Dieses Beispiel zeigt, dass auch in Zeiten leerer Kasse etwas bewegt werden kann, wenn viele an einem Strang  ziehen.

Bericht S. Stöckel, Foto T. Geis

 

 

15.07.2017 in Ortsverein

Nachruf

 

Der SPD Ortsverein Weidenthal trauert um

Gudrun Rosenbusch

die am  7. Juli 2017 im Alter von 72 Jahren verstorben ist.

Gudrun gehörte seit 1983 unserer Partei an.  Durch ihre hohe soziale Kompetenz verbunden mit ihrem Fachwissen war sie  eine wertvolle Stütze für unseren Ortsverein.

In ihrer hilfsbereiten Art war sie mit Rat und Tat zur Stelle, wann immer es von Nöten war.

Sie wird uns fehlen. Wir danken ihr für ihre Treue und werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt Ihrer Familie.

Die Beisetzung findet am 25. Juli 2017 um 10 Uhr im Ruheforst statt.

 

Bernhard Groborz

Vorsitzender SPD Ortsverein Weidenthal

 

 

 

21.02.2016 in Allgemein

Landtagswahl 2016

 

Landtagswahl

Weidenthal - Endgültiges Ergebnis >>>>>>>>>>>>>>>>>

 

 

29.01.2013 in Aktuell von SPD Kreisverband Bad Dürkheim

Reinhold Niederhöfer Landratskandidat

 

Reinhold Niederhöfer und die SPD ziehen gemeinsam in die Landratswahl am 17. März. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wurde von den Delegierten mit einem Ergebnis von 97% gewählt. Neben Staatsminister Alexander Schweitzer und dem designierten Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Jens Guth, war auch zahlreiche lokale Parteiprominenz zur VertreterInnenversammlung erschienen, darunter der Alt-Landrat Georg Kalbfuß. Niederhöfer bedankte sich in seiner Rede für die überwältigende Unterstützung und erinnerte an den Wahlkrimi in Niedersachsen. "Zusammen schaffen wir das!", so der Kleinkarlbacher.

Foto: Gerd Armbruster

 

19.12.2012 in Aktuell von SPD Kreisverband Bad Dürkheim

Landratswahl im Kreis Bad Dürkheim

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

der Verlust unserer Landrätin hat uns alle sehr getroffen und betroffen gemacht, und obwohl wir alle sicherlich noch gerne etwas mehr Abstand gewonnen hätten, sind es Formalitäten, die uns dazu keine Zeit lassen. Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen für die Wahl eines neuen Landrats am 17.3.2013 war eine schnelle personelle Entscheidung herbeizuführen.

Für mich als Vorsitzender war das ebenso wie für alle Mitglieder des Vorstandes und der Fraktion keine leichte Aufgabe; waren und sind wir doch alle noch emotional sehr betroffen. Dennoch mussten wir uns der Verantwortung für die SPD im Landkreis stellen und haben damit sicherlich auch im Sinne von Sabine gehandelt.

 

Unsere Aktivisten (Zufallsfoto)

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

22.09.2019, 00:00 Uhr - 15:00 Uhr Regionalverband-Pfalz - Pfalztreffen

28.09.2019, 11:30 Uhr - 13:30 Uhr OV Haardt - Grenzsteinwanderung

30.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr OV Grünstadt - Vorstandssitzung

01.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortsverein Carlsberg - politischer Stammtisch

12.10.2019, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr UB NW/DÜW - Inhaltsparteitag

Alle Termine

 

Programmatik


Dateigröße: 2,14 MB, Dateityp: .pdf

 

 

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